1. Haftungsbeschränkung für Inhalte der Website
Der
Verantwortliche
der
vorbezeichneten
Website
übernimmt
keine
Haftung
auf
Aktualität,
Richtigkeit
und
Vollständigkeit
der
auf
dieser
Website
zur
Verfügung
gestellten
Inhalte.
Dies
gilt
nicht,
wenn
dem
Verantwortlichen
vorsätzliches
oder
grob
fahrlässiges
Verhalten
vorzuwerfen
ist.
Die
Inhalte
wurden
mit
der
größtmöglichen
Sorgfalt
und
nach
bestem
Gewissen
erstellt.
Dennoch
kann
die
inhaltliche
Richtigkeit,
insbesondere
bei
komplexen
Themen
nicht
gewährleistet
werden,
so
dass
der
Verantwortliche
den
Nutzern
empfiehlt,
bei
wichtigen Informationen bei den zuständigen Stellen anzufragen oder rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen.
Namentlich
gekennzeichnete
Beiträge,
die
auf
der
Website
öffentlich
zugänglich
gemacht
werden,
geben
die
Meinung
des
jeweiligen
Autors
und nicht immer die Meinung des Website-Betreibers wieder.
Sofern
kostenpflichtige
oder
kostenlose
und
frei
zugängliche
Inhalte
oder
Dienste
auf
der
Website
zur
Verfügung
gestellt
werden,
handelt
es
sich
dabei
um
unverbindliche
Invitatio
ad
offerendum,
welche
lediglich
zur
Abgabe
eines
Angebots
durch
den
Nutzer
aufrufen
und
selbst
kein verbindliches Angebot darstellen.
Gemäß
§§
7
ff.
DDG
ist
der
Website-Betreiber
für
fremde
Inhalte,
die
er
für
einen
Nutzer
veröffentlicht,
außer
in
den
gesetzlich
genannten
Ausnahmefällen nicht verantwortlich, sofern
1.
er
keine
Kenntnis
von
der
rechtswidrigen
Handlung
oder
der
Information
hat
und
ihm
im
Falle
von
Schadensersatzansprüchen
auch
keine
Tatsachen
oder
Umstände
bekannt
sind,
aus
denen
die
rechtswidrige
Handlung
oder
die
Information
offensichtlich
wird,
oder
2.
er
unverzüglich
tätig
geworden
ist,
um
die
Information
zu
entfernen
oder
den
Zugang
zu
ihr
zu
sperren,
sobald
er
diese
Kenntnis erlangt hat.
Eine diesbezügliche Haftung ist somit erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung möglich.
Erlangt der Website-Betreiber Kenntnis von solchen rechtswidrigen Inhalten, werden diese unverzüglich entfernt.
2. Haftung für ausgehende Links
Der
Website-Betreiber
verlinkt
von
seiner
Website
auf
fremde
Websites.
Durch
diese
sog.
„Hyperlinks“
wird
der
Nutzer
direkt
auf
die
fremde
Website
geleitet.
Das
Setzen
von
sog.
„Hyperlinks“
bedeutet
nicht,
dass
sich
der
Website-Betreiber
die
hinter
dem
Link
liegenden
Inhalte
zu
Eigen
macht.
Der
Website-Betreiber
hat
dabei
keinerlei
Einfluss
auf
die
Informationen
der
fremden
Website.
Daher
kann
keine
Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte der fremden Website übernommen werden.
Für die Inhalte ist ausschließlich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der verlinkten Website verantwortlich.
Der
Website-Betreiber
versichert
jedoch,
dass
ihm
zum
Zeitpunkt
des
Setzens
der
Verlinkung
keinerlei
rechtliche
Verstöße
bekannt
waren
und er die fremde Website im Rahmen des Zumutbaren geprüft hat.
Solange
keine
konkreten
Anhaltspunkte
einer
Rechtsverletzung
vorliegen,
ist
eine
permanente
inhaltliche
Kontrolle
der
verlinkten
Website
für den Website-Betreiber nicht zumutbar.
Erhält der Website-Betreiber Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der verlinkten Inhalte, wird der entsprechende Link unverzüglich entfernt.
3. Urheberrechte
Die auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht.
Als
Urheber
i.
S.
v.
§
7
UrhG
stehen
dem
Website-Betreiber
die
alleinigen
und
ausschließlichen
Verwertungsrechte
gemäß
§§
15
ff.
UrhG
zu.
Eine
Vervielfältigung
oder
Verwendung
sämtlicher
Inhalte
der
Website
in
fremden
elektronischen
oder
gedruckten
Medien
ist
ohne
vorherige Zustimmung des Website-Betreibers untersagt und wird ggf. verfolgt.
Inhalte, die nicht vom Website-Betreiber erstellt wurden, sind als solche gekennzeichnet. Die Urheberrechte Dritter werden beachtet.
Sollten
Sie
dennoch
auf
eine
Urheberrechtsverletzung
aufmerksam
werden,
wird
um
einen
entsprechenden
Hinweis
an
den
Website-
Betreiber gebeten. Der Website-Betreiber wird derartige Inhalte dann umgehend entfernen.
(Quelle: BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte
1. Haftungsbeschränkung fr Inhalte der Website
Der Verantwortliche der vorbezeichneten Website bernimmt keine Haftung auf
Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Website zur Verfgung
gestellten Inhalte. Dies gilt nicht, wenn dem Verantwortlichen vorsätzliches oder
grob fahrlässiges Verhalten vorzuwerfen ist. Die Inhalte wurden mit der
größtmöglichen Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Dennoch kann die
inhaltliche Richtigkeit, insbesondere bei komplexen Themen nicht gewährleistet
werden, so dass der Verantwortliche den Nutzern empfiehlt, bei wichtigen
Informationen bei den zuständigen Stellen anzufragen oder rechtliche Beratung in
Anspruch zu nehmen.
Namentlich gekennzeichnete Beiträge, die auf der Website öffentlich zugänglich
gemacht werden, geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die
Meinung des Website-Betreibers wieder.
Sofern kostenpflichtige oder kostenlose und frei zugängliche Inhalte oder Dienste
auf der Website zur Verfgung gestellt werden, handelt es sich dabei um
unverbindliche Invitatio ad offerendum, welche lediglich zur Abgabe eines
Angebots durch den Nutzer aufrufen und selbst kein verbindliches
Angebot darstellen.
Gemäÿ §§ 7 ff. DDG ist der Website-Betreiber fr fremde Inhalte, die er fr einen
Nutzer veröffentlicht, auÿer in den gesetzlich genannten Ausnahmefällen
nicht verantwortlich, sofern
1.
er keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat
und ihm im Falle von Schadensersatzansprchen auch keine Tatsachen oder
Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die
Information offensichtlich wird, oder
2.
er unverzglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den
Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat.
Eine diesbezgliche Haftung ist somit erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung
einer konkreten Rechtsverletzung möglich.
Erlangt der Website-Betreiber Kenntnis von solchen rechtswidrigen Inhalten,
werden diese unverzglich entfernt.
2. Haftung fr ausgehende Links
Der Website-Betreiber verlinkt von seiner Website auf fremde Websites.
Durch diese sog. „Hyperlinks“ wird der Nutzer direkt auf die fremde Website
geleitet. Das Setzen von sog. „Hyperlinks“ bedeutet nicht, dass sich der
Website-Betreiber die hinter dem Link liegenden Inhalte zu Eigen macht.
Der Website-Betreiber hat dabei keinerlei Einfluss auf die Informationen der
fremden Website. Daher kann keine Haftung fr die Aktualität, Richtigkeit und
Vollständigkeit der Inhalte der fremden Website bernommen werden.
Fr die Inhalte ist ausschlieÿlich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der
verlinkten Website verantwortlich.
Der Website-Betreiber versichert jedoch, dass ihm zum Zeitpunkt des Setzens
der Verlinkung keinerlei rechtliche Verstöÿe bekannt waren und er die fremde
Website im Rahmen des Zumutbaren geprft hat.
Solange keine konkreten Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung vorliegen,
ist eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Website fr den
Website-Betreiber nicht zumutbar.
Erhält der Website-Betreiber Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der verlinkten
Inhalte, wird der entsprechende Link unverzglich entfernt.
3. Urheberrechte
Die auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen
Urheberrecht und Leistungsschutzrecht.
Als Urheber i. S. v. § 7 UrhG stehen dem Website-Betreiber die alleinigen und
ausschlieÿlichen Verwertungsrechte gemäÿ §§ 15 ff. UrhG zu. Eine Vervielfältigung
oder Verwendung sämtlicher Inhalte der Website in fremden elektronischen
oder gedruckten Medien ist ohne vorherige Zustimmung des Website-Betreibers
untersagt und wird ggf. verfolgt.
Inhalte, die nicht vom Website-Betreiber erstellt wurden, sind als solche
gekennzeichnet. Die Urheberrechte Dritter werden beachtet.
Sollten Sie dennoch auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden,
wird um einen entsprechenden Hinweis an den Website-Betreiber gebeten.
Der Website-Betreiber wird derartige Inhalte dann umgehend entfernen.
(Quelle: BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte
1. Haftungsbeschränkung für Inhalte der Website
Der
Verantwortliche
der
vorbezeichneten
Website
übernimmt
keine
Haftung
auf
Aktualität,
Richtigkeit
und
Vollständigkeit
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Inhalte.
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nicht,
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Verantwortlichen
vorsätzliches
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grob
fahrlässiges
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vorzuwerfen
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größtmöglichen
Sorgfalt
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Gewissen
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Richtigkeit,
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komplexen
Themen
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gewährleistet
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Nutzern
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wichtigen Informationen bei den zuständigen Stellen anzufragen oder rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen.
Namentlich
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Beiträge,
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Meinung
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jeweiligen
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lediglich
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DDG
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Ausnahmefällen nicht verantwortlich, sofern
1.
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keine
Kenntnis
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Handlung
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im
Falle
von
Schadensersatzansprüchen
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keine
Tatsachen
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Umstände
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aus
denen
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rechtswidrige
Handlung
oder
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Information
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oder
2.
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unverzüglich
tätig
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Information
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Kenntnis erlangt hat.
Eine diesbezügliche Haftung ist somit erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung möglich.
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2. Haftung für ausgehende Links
Der
Website-Betreiber
verlinkt
von
seiner
Website
auf
fremde
Websites.
Durch
diese
sog.
„Hyperlinks“
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„Hyperlinks“
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nicht,
dass
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Für die Inhalte ist ausschließlich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der verlinkten Website verantwortlich.
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Verstöße
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waren
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Solange
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Rechtsverletzung
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3. Urheberrechte
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Als
Urheber
i.
S.
v.
§
7
UrhG
stehen
dem
Website-Betreiber
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alleinigen
und
ausschließlichen
Verwertungsrechte
gemäß
§§
15
ff.
UrhG
zu.
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Website-
Betreiber gebeten. Der Website-Betreiber wird derartige Inhalte dann umgehend entfernen.
(Quelle: BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte